DAS ÖSTERREICH

Schrill, schriller, Weihnachtsbeleuchtung

Zwischen Kitsch und Klassik liegt eine schier unendliche Bandbreite an Weihnachtsbeleuchtungsarten. Der Trend, den wir meist aus amerikanischen Filmen kennen, hat nun auch bei uns in Österreich Einzug gehalten: die blinkende Weihnachtsdeko für Haus, Garten und Balkon. Ob es bei zu viel Bling Bling auch rechtliche Grenzen gibt, lesen Sie hier.

Wenn man sein Heim mit bunten, oft blinkenden Weihnachtsbeleuchtungen schmücken will, sind der Fantasie heutzutage keine Grenzen gesetzt. Farbenfrohe Girlanden, tanzende Weihnachtsmänner, leuchtende Rentiere und vieles mehr zieren während der Adventszeit den einen oder anderen manchmal überladenen Balkon oder Vorgarten.

Doch was, wenn es dem Auge zu viel wird?

Nach § 364 Absatz 2 ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) hat der Nachbar einen sogenannten Unterlassungsanspruch, wenn von Nachbargrundstücken bestimmte Immissionen ausgehen und diese das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten und die ortsübliche Nutzung des Grundstücks wesentlich beeinträchtigen.

Unter Immissionen versteht man Einwirkungen durch Abwässer, Rauch, Gase, Wärme, Geruch, Lärm und Ähnliches. Auch Einwirkungen aufgrund von grellem Licht sind als solche Immission anzusehen.

Selbst der Oberste Gerichtshof hat sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und Folgendes entschieden: Eine Außenbeleuchtung ist dann ortsunüblich, wenn die Lichtquelle derart intensiv ist, dass trotz dunkler Vorhänge die Wohnräume des Nachbarn zur Nachtzeit hell erleuchtet sind und dieser deshalb nicht ungestört einschlafen bzw. schlafen könne.

Ist der Nachbar Mieter, so kann er sich auch an seinen Vermieter um Hilfe wenden, da diesen aus dem Mietvertrag gewissen Schutz- und Sicherungspflichten treffen. Der Vermieter muss ihm ein ungestörtes Wohnrecht gewähren.

Deshalb: Manchmal ist weniger mehr – auch bei der Weihnachtsbeleuchtung :-)

Bis Februar 2017 war Stephanie Scheubrein für das D.A.S. Kommunikation-Team und den D.A.S. Blog zuständig.
In ihrer Freizeit ist sie leidenschaftliche Schreiberin, interessierte Leserin und begeisterte To Do-Listen-Abhakerin.

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