DAS ÖSTERREICH

Fahrrad war gestern

E-Bike, Segway, Scooter und Hovertrax sind die Fortbewegungsmittel der new generation. Was es dabei rechtlich zu beachten gibt, lesen Sie hier:

Snakeboards, Kickboards, Waveboards, Dreiräder, Tretautos, Sidewalker für Kinder:

Diese Fortbewegungsmittel sind gemäß der österreichischen Straßenverkehrsordnung (StVO) als fahrzeugähnliche Kinderspielzeuge einzustufen. Erlaubt ist das Fahren auf Wohnstraßen und Spielstraßen mit keiner oder geringer Neigung. Auch auf Gehsteigen, Gehwegen (sofern dadurch weder der Verkehr auf der Fahrbahn noch Fußgängerinnen/Fußgänger gefährdet oder behindert werden) und auf Flächen, die keine Straßen mit öffentlichem Verkehr sind, wie etwa Funparks, dürfen Sie damit fahren.

Nicht erlaubt ist das Fahren mit fahrzeugähnlichem Kinderspielzeug auf der für den Fahrzeugverkehr bestimmten Fahrbahn und auf Radwegen bzw. Radfahr- und Mehrzweckstreifen.

Skateboards:

Bei diesen Geräten besteht grundsätzlich die Gefahr, dass sie sich „selbstständig machen“, wenn die Benützerin oder der Benützer abspringt. Für Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, aber auch für den Fahrzeugverkehr auf der Fahrbahn können sie also eine Gefährdung darstellen. Skateboards dürfen daher auf Gehwegen oder Gehsteigen nur verwendet werden, wenn das Skateboard nicht auf die Fahrbahn gelangen kann. Auch hier gilt, dass weder der Verkehr auf der Fahrbahn noch Fußgängerinnen/Fußgänger gefährdet oder behindert werden dürfen. Nicht erlaubt ist das Skateboard fahren auf Radfahranlagen oder auf der Fahrbahn. In Funparks sowie auf Spiel- und Wohnstraßen dürfen Sie aber bedenkenlos Skateboards benützen.

Einrad:

Ein Einrad ist ein durch Muskelkraft betriebenes Pedalfahrzeug, das vor allem als Sportgerät benutzt wird. Ein Einrad ist kein Fahrrad oder Fahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung und zählt nicht zu fahrzeugähnlichem Kinderspielzeug. Mit dem Einrad ist ausschließlich das Fahren auf Wohn- und Spielstraßen erlaubt. Auf der Fahrbahn, auf Radfahranlagen sowie auf Gehsteigen, Gehwegen und in Fußgängerzonen dürfen Sie damit nicht fahren.

Micro-Scooter:

Diese Geräte werden als Kleinfahrzeug zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn eingestuft. Das Fahren ist auf Gehwegen und Gehsteigen aber auch auf kombinierten Geh- und Radwegen, Wohn- und Spielstraßen erlaubt, sofern der Fußgängerverkehr nicht übermäßig behindert wird.

Wer mit dem Microscooter oder anderem fahrzeugähnlichen Kinderspielzeug einen Fußgängerübergang überquert, muss darauf achten, das nicht unmittelbar vor einem herannahenden Fahrzeug und für die Lenkerin/den Lenker überraschend zu tun.

Elektroscooter:

Elektroscooter und Scrooser (Tretroller mit Elektromotor) gelten bis zu einer Bauartgeschwindigkeit von 25 km/h und einer Leistung von 600 Watt als Fahrräder und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen. Fahrräder müssen mit zwei Bremsen, einer Klingel, einer Lichtanlage und Reflektoren ausgestattet sein.

E-Bikes, Pedelecs:

Auch Pedelecs (Fahrrad mit Tretunterstützung und automatischem Elektromotor) und E-Bikes (Fahrrad, an dem die Motorleistung über ein Bedienelement zugeschaltet werden kann) fallen in der österreichischen Rechtsordnung unter jene Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, die für Fahrräder gelten.

Um nicht unter den Anwendungsbereich des Kraftfahrzeuggesetzes zu fallen, darf ein E-Bike laut StVO eine höchstzulässige Leistung von 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h nicht überschreiten. Das Fahren ist auf benützungspflichtigen Radwegen erlaubt, dort wo es keinen Radweg gibt, muss auf dem rechten Fahrstreifen gefahren werden. Keinesfalls erlaubt ist das Fahren auf dem Gehweg.

Segways:

Ein Segway gilt bei einer maximalen Geschwindigkeit bis 25 km/h offiziell als (Elektro-)Fahrrad. Bis zu einer Breite von 80 cm dürfen Sie damit auf dem Radweg fahren. Auf Straßen mit öffentlichem Verkehr dürfen Sie sich mit Ihrem Segway nur dann bewegen, wenn er über eine Zulassung und eine EU-Betriebserlaubnis verfügen. Nicht erlaubt ist die Benützung des Gehweges mit dem Segway, hier riskieren Sie eine Verwaltungsstrafe.

Self Balance Board:

Die sogenannten Self Balance Boards (Hoverboard) erfreuen sich – nicht zuletzt dank Justin Bieber – zunehmender Beliebtheit. Aber nicht nur die Fortbewegung an sich ist mit diesem Board diffizil. Auch die rechtliche Lage in Österreich ist noch nicht endgültig geklärt.

Da ein Self Balance Board schon allein aufgrund seiner Bauart (keine Bremsen, Klingel, Reflektoren) nicht als (Elektro-) Fahrrad eingestuft werden kann, fällt es trotz eines möglichen Erreichens der Bauartgeschwindigkeit bis 25 km/h nicht unter die einschlägigen Bestimmungen der StVO für (Elektro-)Fahrräder und darf daher nicht auf Radwegen gefahren werden.

Aufgrund der herrschenden Rechtsunsicherheit können wir die Verwendung von Hoverboards auf Gehsteigen, Fußgängerzonen, öffentlichen Straßen und Flächen, auf denen die Straßenverkehrsordnung gilt, nicht empfehlen. Monorovers, Oxboards, Hoverboards & Co. sollten daher bis zur Klärung der Rechtslage nur auf Privatgrundstücken gefahren werden.

„Abwarten und Teetrinken“ ist nicht die Devise der Juristinnen und Juristen der D.A.S. Rechtsberatung. Ständig unter Strom sind sie für D.A.S. Kunden im Einsatz und beantworten energiegeladen schriftlich und telefonisch (Kontaktdaten) Rechtsfragen. Um garantiert keine Langeweile aufkommen zu lassen, schreiben sie zusätzlich juristische Artikel und beantworten Rechtsfragen anderer D.A.S. Abteilungen.

2 Kommentare

  1. Gerald am 2. Juni 2018 um 21:05

    Ein Einrad, mit zusätzlicher Bremse und Rückstrahlern, das als Beförderungsmittel eingesetzt wird wird bei dieser Betrachtung allerdings übergangen und dieses ist meiner Meinung durchaus als Fahrzeug im Sinne der STVO anzusehen.

    1. Anna Moosbeckhofer am 13. Juni 2018 um 16:57

      Lieber Gerald!
      Unsere Top-Juristen der D.A.S. Rechtsberatung haben dein Kommentar gelesen und haben folgende Antwort für dich:
      Trotz zusätzlicher Ausstattungsmerkmale gilt ein Einrad nicht als Beförderungsmittel und ist daher nicht als Fahrzeug im Sinne der StVO anzusehen.

Wir freuen uns über Ihre Kommentare – ob Lob, Kritik oder sachliche Diskussion! Bitte lesen Sie unsere Hinweise zu Kommentaren!

Ich habe die Datenschutzrichtlinien gelesen und akzeptiere diese.