DAS ÖSTERREICH

Download und Streaming

Was hat ein Bleistift mit einer Kassette zu tun? Für manche wird diese Frage gar nicht mehr so leicht zu beantworten sein. Plattenspieler, Walkman, Discman, Kassettenrecorder, „Super 8“ etc. zählen längst nicht mehr zu den neuesten technischen Errungenschaften. Die einen verschwinden komplett von der Bildfläche, andere sind bereits „retro“ und Liebhaberobjekte. Die Art und Weise, wie man Musik und Filme abspielt, hat sich im Laufe der Zeit stark gewandelt. Selbst MP3, DVD und Blue-Ray zählen längst nicht mehr zum Neusten des Neuesten. Derzeit heißt der Trend Downloaden und Streaming. Und was wäre ein Blog-Beitrag der D.A.S. Rechtsberatung, wenn wir nicht rechtliche Infos dazu geben würden!?

Unterschied Streaming und Download

Grob gesagt bedeutet Streaming, dass man via Internet z.B. eine Video- bzw. Audiodatei wiedergeben kann, ohne die Datei komplett auf den Computer herunterzuladen bzw. abzuspeichern. Der Computer stellt hier nur einen Zwischenspeicher dar – ein „abgeschwächter“ Download sozusagen. Es gibt einen ständigen „Fluss“ von kleinen Datenmengen, wodurch sich auch der Begriff „streaming“ ergibt. Mangels einer endgültigen Abspeicherung ist Streaming nicht geeignet für einen offline Musikgenuss.

Streamingdienste und -portale sind z.B. YouTube, Spotify, Napster, Google Play Music, Apple Music,…

Im Unterschied zum Streaming lädt man sich beim Download (wie der Name schon sagt) die Datei vollständig auf den Computer/das Smartphone etc. herunter und speichert sie dort ab.

Herunterladen erlaubt?

Alleine das Herunterladen von Video- und Musikdateien für den privaten Gebrauch ist grundsätzlich unbedenklich. Nicht erlaubt ist es, wenn die heruntergeladenen Dateien z.B. verkauft werden sollen. Hier liegt kein privater Zweck mehr vor. Es ist auch nicht erlaubt, die Dateien wiederum anderen Personen zum Downloaden zur Verfügung zu stellen.

Der Download darf auch nicht rechtswidrig erlangt und hergestellt werden. In Tauschbörsen kann es etwa sein, dass Musikstücke unter Verletzung des Urheberrechts illegal angeboten werden. Dies wäre keine rechtmäßige Quelle. Auch das Umgehen eines Kopierschutzes ist nicht zulässig.

Im Einzelfall kann daher unklar sein, ob tatsächlich eine legale Quelle vorliegt oder nicht.

Streaming erlaubt?

Auch wenn Streaming eine abgeschwächte Form des Downloads ist, wird es rechtlich gleich behandelt. Es liegt derselbe Graubereich vor. Unbedenklich ist die Lage hingegen zumeist bei Livestreams. Dabei läuft die Übertragung live zu der Veranstaltung oder zu der ausgestrahlten Sendung und wird nicht zeitversetzt abgerufen. Solche Übertragungen können ohne Rechts- oder Urheberrechtsverletzungen live konsumiert werden.

Wie verhält man sich am besten?

Gehen Sie auf Nummer sicher, indem Sie keine unüberlegten Downloads durchführen bzw. lediglich Portale nutzen, die auch die erforderlichen Verwertungsrechte haben. Aber Achtung: Diese Dienste sind überwiegend kostenpflichtig.

Umgekehrt sollten Sie auch nur Uploads zur Verfügung stellen, wenn Sie an dem Werk auch die erforderlichen Rechte haben.

Unter dem Deckmantel der Anonymität

Häufig wird geglaubt, dass das Internet Schutz durch Anonymität bietet. Es scheint somit ungefährlich, selbst wenn man sich in einem rechtlichen Graubereich bzw. sogar im „Verbot“ bewegt. Hier trügt der Schein aber. Die scheinbare Anonymität gibt es auch im Internet nicht. Jeder hinterlässt auch ohne Bekanntgabe von persönlichen Daten einen digitalen Fingerabdruck im „World Wide Web“. Die IP-Adresse ist immer erkennbar und kann – mit etwas Mühe und technischem Knowhow – einem User zugeordnet werden. Das bedeutet natürlich, dass auch eine rechtliche Verfolgung nicht ausgeschlossen ist.

Verträge mit Streamingdiensten

Schließt man einen Vertrag mit einem entgeltlichen Streaming-Dienst ab, sollte man – wie auch sonst – vorher genau durchlesen was man „unterschreibt“.

Neben dem eigentlichen Vertragstext sollte man sich auch die AGBs und sonstige Nutzungsbedingungen durchlesen, da diese dem Vertrag zu Grunde gelegt werden. Achten Sie dabei besonders auf folgende Punkte:

  • Welche Kosten können entstehen?
  • Gibt es Fixkosten? Gibt es verbrauchsabhängige Kosten? Wenn ja, ab wann fallen die an?
  • Wie lange ist man an den Vertrag gebunden? Gibt es Kündigungsfristen und –termine?

Streaming und Datenvolumen

Auch wenn Streaming keinen klassischen Download darstellt, verschlingt das Anschauen von Filmen dennoch ein nicht unerhebliches Datenvolumen. „Im Eifer des Gefechtes“ merkt man vielleicht gar nicht, wie viel Daten ein einziger Film tatsächlich verschlingt. Vorsichtsmaßnahmen machen daher Sinn. Beispielsweise kann der jeweilige Mobilfunkanbieter Warngrenzen einstellen, außerdem kann man bei vielen Streamingportalen bereits einstellen, wie hoch der Datenverbrauch (etwa per Stunde) sein soll.

Streaming und GIS-Gebühren

Weiterhin GIS-pflichtig ist, wer eine TV- bzw. Radiokarte, einen DVB-T-Stick oder eine sonstige Empfangseinrichtung (Fernseher, Radio) hat.

Der Verwaltungsgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 30.6.2015 festgestellt, dass ein Internetanschluss allein keine Rundfunkgebührenpflicht auslöst. Dem Gesetz nach fallen GIS-Gebühren dann an, wenn ein Haushalt über eine Rundfunkempfangseinrichtung verfügt. In der Entscheidung wird festgestellt, dass ein Internetanschluss keine entsprechende Einrichtung ist, solange keine Empfangsmodule installiert sind (z.B. DVB-T Stick). Streamt man daher ORF-Programme über das Internet (egal ob via PC, Smartphone, Tablet etc.), muss man keine GIS Gebühren abführen.

Ist das vertraglich vorhandene Datenvolumen dahingeschmolzen, ist je nach Smartphone-Tarif etc. mit Problemen/Einschränkungen zu rechnen. Einerseits kann „nur“ die Datenübertragungsgeschwindigkeit gedrosselt werden, andererseits kann es auch zu erheblichen Mehrkosten bei der monatlichen Handyabrechnung kommen.

„Abwarten und Teetrinken“ ist nicht die Devise der Juristinnen und Juristen der D.A.S. Rechtsberatung. Ständig unter Strom sind sie exklusiv für D.A.S. Mitglieder im Einsatz. Energiegeladen beraten sie schriftlich und telefonisch (Kontaktdaten). Um garantiert keine Langeweile aufkommen zu lassen ;) schreiben sie juristische Artikel, überprüfen die Impressen der D.A.S. Firmenkunden und unterstützen Kollegen bei rechtlichen Fragen.

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