DAS ÖSTERREICH

Alle Jahre wieder und doch kein „Schnee von gestern“

Die Temperaturen fallen. Nicht nur die Winterstiefel sollten jetzt aus dem Keller geholt werden. Damit Sie nicht ins Schleudern geraten, sollten Sie auch an die entsprechende Ausrüstung und Bereifung Ihres Autos denken! Was die Winterreifenpflicht besagt und warum Sie auch vor dem 1. November auf den Wetterbericht achten sollten, lesen Sie hier:

Allgemeine facts zur Winterreifenpflicht

Während des Zeitraumes 1. November bis 15. April dürfen PKWs und LKWs mit einem Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 Tonnen bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen (z.B.: Schneefahrbahn, Schneematsch oder Eis) nur dann in Betrieb genommen werden, wenn sie mit entsprechenden Winterreifen ausgerüstet sind. Darunter fallen die für die Verwendung als Schnee- und Matschreifen oder als  Schnee-, Matsch- und Eisreifen bestimmten Reifen mit entsprechender Profiltiefe. Diese Regelung soll zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei winterlichen Verhältnissen beitragen.

Alternativ dazu können bei bestimmten Straßenverhältnissen (wenn die Fahrbahn mit einer zusammenhängenden oder nicht nennenswert unterbrochenen Schnee- oder Eisschicht bedeckt ist) an mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten angebracht werden. Der Lenker darf Schneeketten allerdings nur dann verwenden, wenn dies erforderlich ist, und nur, wenn sie so befestigt sind, dass sie die Oberfläche der Fahrbahn nicht beschädigen können.

Achtung: Kommt es im Zuge sinkender Temperaturen durch Straßennässe zu Glatteisbildung, gilt die Winterreifenpflicht ebenfalls!

Die entsprechenden Regelungen müssen übrigens auch die Fahrer von Microcars (das sind vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit geschlossenem, kabinenartigem Aufbau) beachten.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Für Gäste gilt daher: auch wenn im Heimatland Winterreifen nicht üblich sind oder schlicht weg nicht angeboten werden, sind die entsprechenden Vorschriften hierzulande zu befolgen!

Apropos Strafen: Was droht bei Verstößen?

Vergehen gegen die Winterreifenpflicht werden mit Geldstrafen geahndet, die je nach Schwere unterschiedlich hoch ausfallen können. Kommt man bei einem Organmandat noch eher glimpflich davon, können im Verwaltungsstrafverfahren bei einer Gefährdung anderer Straßenteilnehmer Strafen bis zu 5.000 Euro drohen.

Stellt Ihr Fahrzeug ohne adäquate Winterausrüstung eine Gefährdung der Verkehrssicherheit dar, so können Sie im Fall des Falles von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes überdies am Lenken oder überhaupt an der Inbetriebnahme des Fahrzeuges gehindert werden. Dabei wird insbesondere auf das Gefährdungspotential in Bezug auf Witterungs- und Straßenverhältnisse, Fahrtroute und Verkehrsaufkommen abgestellt.

Vom Lenker eines KFZ kann nämlich erwartet werden, dass er im Hinblick auf die allgemeine Lebenserfahrung in der Lage ist, winterlichen Fahrbahnverhältnisse zu erkennen und eine richtige Einschätzung hinsichtlich der Winterausrüstung seines Kfz zu treffen.

Zur Erinnerung: Die einschlägigen Vorschriften gelten nur für die Verwendung des Fahrzeuges. Dies bedeutet, dass sie auf parkende Autos keine Anwendung finden.

Und was sagt die Versicherung?

Ist ein Verkehrsunfall auf eine mangelhafte oder falsche Bereifung zurückzuführen, ist die Kfz- Haftpflichtversicherung grundsätzlich verpflichtet, dem Geschädigten den Schaden zu ersetzen. Der Versicherer hat allerdings die Möglichkeit, bis zu 11.000 Euro vom eigenen Versicherungsnehmer zurückzufordern.

Auch die Kaskoversicherung kann eine Zahlung an den Fahrzeugbesitzer aufgrund „grober Fahrlässigkeit“ unter gewissen Umständen ablehnen. Ausschlaggebend für den Versicherer sind die Straßenverhältnisse zum Zeitpunkt des Unfalls und die Information, ob der Unfall mit den richtigen Reifen hätte verhindert werden können. Ob bzw. wann grobe Fahrlässigkeit konkret vorliegt, muss immer nach den Umständen des Einzelfalles beurteilt werden.

Auch vor dem 1. November kann es zu winterlichen Verhältnissen kommen. Wie bei allen Unfällen gilt auch hier: Alle maßgeblichen Umstände müssen schon vor Fahrtantritt berücksichtigt werden. Nicht nur die Fahrweise und die Geschwindigkeit, sondern auch die Ausrüstung des Autos sind an die herrschenden Straßen-, Verkehrs- und Witterungsverhältnisse anzupassen. Der Verzicht auf Winterreifen kann sich also bei einem Unfall auch dann negativ für Sie auswirken, wenn er schon vor dem 1. November bei winterlichen Verhältnissen geschieht.

Informationen zum Reifendruck-Kontrollsystem

Seit 1. November 2014 müssen alle in der EU verkauften Neufahrzeuge der Klasse M1 (Pkw bis 3,5 t) serienmäßig mit einem Reifendruck-Kontrollsystem (kurz RDKS) ausgerüstet sein. Ausnahmebestimmungen gibt es allerdings für Wohn- oder Reisemobile.

Zu wenig Luftdruck in den Reifen kann nicht nur ein Sicherheitsrisiko, vor allem durch längere Bremswege, darstellen. Auch ein unnötig hoher Spritverbrauch und ein schnellerer Verschleiß der Reifen können damit einhergehen.

Ein „Reifendrucküberwachungssystem“ erfasst den Reifendruck oder seine Veränderung und übermittelt die entsprechenden Informationen (z.B.: Warnung bei Druckverlust) an den Fahrer.

Es gibt zwei Arten von Messdrucksystemen, ein direktes und ein indirektes. Beim direkten Messsystem wird der Luftdruck im Reifen von Sensoren gemessen und drahtlos in das Fahrzeugsystem übertragen. Beim indirekten Messsystem wird eine Luftdruckdifferenz zwischen den einzelnen Reifen mit Hilfe der bereits im Fahrzeug eingebauten Sensorik erkannt.

Achtung: Für Autos mit direktem Messsystem werden auch für den Satz Winterreifen zusätzliche Sensoren benötigt. Diese Variante ist also in der Regel mit höheren Kosten verbunden.

Bisher wurden fehlende oder defekte Drucksensoren, die im Rahmen einer §57a-Überprüfung hervorkamen, als „leichter Mangel“ gewertet. Das „Pickerl“ konnte trotzdem ausgestellt werden, mit dem Hinweis, dass der Mangel behoben werden muss.

Diese Regelung gilt bis längstens 2018. Danach muss eine EU-Richtlinie umgesetzt werden, die besagt, dass ein offensichtlich nicht funktionstüchtiges Reifendruck-Kontrollsystem (z.B. wegen fehlender RDKS-Sensoren) bei der technischen Überprüfung als „erheblicher Mangel“ einzustufen ist.

Spezielle Rechtsfragen, insbesondere zu haftungsrechtlichen Konsequenzen, werden zukünftig erst durch die Rechtsprechung geklärt werden.

„Abwarten und Teetrinken“ ist nicht die Devise der Juristinnen und Juristen der D.A.S. Rechtsberatung. Ständig unter Strom sind sie exklusiv für D.A.S. Mitglieder im Einsatz. Energiegeladen beraten sie schriftlich und telefonisch (Kontaktdaten). Um garantiert keine Langeweile aufkommen zu lassen ;) schreiben sie juristische Artikel, überprüfen die Impressen der D.A.S. Firmenkunden und unterstützen Kollegen bei rechtlichen Fragen.

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